Hintergründe zu den Staustufen in der Elbe

LageplanTschechien plant zwei neue Staustufen in der Elbe zwischen ┌stÝ nad Labem und der deutsch-tschechischen Grenze:

  1. Staustufe „ProstrednÝ Zleb“ bei km 99 – inmitten des Landschaftsschutzgebietes „Elbesandsteine“ im Ca˝on der Sächsisch-Böhmischen Schweiz.
  2. Staustufe „MalÚ Brezno“ bei km 82 – inmitten des Landschaftsschutzgebietes „Böhmisches Mittelgebirge“.

Damit soll die Elbe auch bei Niedrigwasser von Güterschiffen mit voller Ladung befahren werden können. Derzeit ist die Elbe bis auf ca. 4 bis 10 Wochen im Jahr voll schiffbar.

Vom 10. April bis 9. Mai 2000 hatten sächsische Bürger die Gelegenheit, sich zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) der Staustufenprojekte zu äußern. Dazu wurde die UVP vom Land Sachsen übersetzt und in den Regierungspräsidien Dresden und Leipzig, sowie im Landratsamt Pirna ausgelegt. Möglich wurde die grenzüberschreitende Bürgerbeteiligung, da nach europäischem Recht ein Bauvorhaben, dessen Auswirkungen die Staatsgrenze überschreiten, von allen betroffenen Staaten beurteilt werden muss.

Im April und Mai dieses Jahres waren Hunderte Menschen und Organisationen aus Sachsen und dem gesamten Bundesgebiet unserem Aufruf gefolgt, sich an diesem offiziellen Beteiligungsverfahren zu beteiligen. So konnten wir in Zusammenarbeit mit der „Allianz zur Bewahrung der Elbe“ weit mehr als 300 Stellungnahmen zu der in Dresden, Pirna und Leipzig vorgestellten tschechischen Umweltverträglichkeitsprüfung sammeln und an das Prager Umweltministerium übersenden. Insgesamt erreichten über 400 Einsendungen das Ministerium.

In unserem gemeinsamen Engagement mit tschechischen Umweltschützern gegen den Bau zweier Staustufen im Oberlauf der tschechischen Elbe haben wir einen ersten Erfolg errungen: Das Genehmigungsverfahren wurde wegen der zahlreichen fundierten Einsprüche von Bürgern und Ämtern, die sowohl von deutscher als auch von tschechischer Seite erhoben wurden, für 3 Monate ausgesetzt.

Das gibt uns und Ihnen Zeit, weiter zu handeln! Wir wollen diese Zeit nutzen, uns erneut an die Öffentlichkeit zu wenden und zu weiteren Protesten aufzufordern (siehe Was Sie unternehmen können).

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