Presseartikel zur OB-Wahl 2001

Der Schock von Dresden

CDU-OB muss gehen

Wenn es denn ein Schachzug gewesen sein sollte, dann ist er an diesem Sonntag gründlich schief gegangen. Entgegen allen Ankündigungen hatte der frühere SED-Oberbürgermeister von Dresden, Wolfgang Berghofer, zum zweiten Wahlgang seine Kandidatur für die OB-Wahl bekannt gegeben. SPD und PDS witterten ein Manöver zugunsten der Union, die darauf hoffte, der heute parteilose Freund von Ministerpräsident Kurt Biedenkopf könnte dem Oppositionskandidaten Ingolf Roßberg, der in der ersten Runde knapp vorn lag, Stimmen nehmen. Der amtierende CDU-Oberbürgermeister Herbert Wagner sollte davon profitieren.

Berghofer gewann rund zwölf Prozent der Stimmen – viel weniger, als er selbst erhofft hatte. Ein solches Ergebnis würde eine Blamage sein, die nur der CDU helfen würde, hatte der heutige Unternehmensberater vor der Wahl siegessicher erklärt. Doch Berghofer und auch die CDU irrten. Ihr Kandidat Wagner schnitt am Ende mit 40 Prozent sogar noch schlechter ab als in der ersten Runde.

Der von einer unabhängigen Bürgerinitiative nominierte Roßberg gewann mit 47 Prozent der Stimmen. Er ist FDP-Mitglied, war aber vom eigenen Stadtverband in Dresden nicht wirklich unterstützt, sondern teilweise sogar bekämpft worden. Deshalb erscheint es bizarr, dass die im Landtag nach herben Niederlagen nicht vertretene Sachsen-FDP aus diesem Ergebnis nun Hoffnungen für die nächste Landtagswahl ableiten will. Die kräftigste Unterstützung hatte Roßberg im Wahlkampf von der Bürgerinitiative, die ihn stützte, und von PDS und SPD erhalten.

CDU-Misserfolg in Großstädten

Die Niederlage kam für die CDU in Dresden nach elf Jahren, in denen sie seit der Wende den Oberbürgermeister stellte, als Schock. Zudem verlor die Partei in beiden Wahldurchgängen auch noch mit deutlichen Ergebnissen erstmals vier Landkreise: einen davon – Leipzig-Land – an die SPD, drei an unabhängige Kandidaten. Die PDS regiert weiter in der Stadt Hoyerswerda.

Nach diesem Wahlgang hält die in Sachsen mit absoluter Mehrheit regierende CDU von sieben großen Städten nur noch Zwickau – und dies liegt vor allem daran, dass sich bei der Wahl SPD und PDS nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnten. So gewann der CDU-Bewerber mit 35 Prozent der Stimmen.

Biedenkopf, der noch letzte Woche in dramatischen Tönen vor dem neuen Dresdner Oberbürgermeister Roßberg gewarnt hatte, reagierte nach dessen Wahl sachlich-zurückhaltend. „Das ist Demokratie“, kommentierte er das Ergebnis. Für die SPD sprach der Landtagsfraktionschef Thomas Jurk von einem „gut leserlichen Denkzettel“ für Biedenkopf. Der PDS-Fraktionschef und Landesvorsitzende Peter Porsch wollte in dem Ergebnis einen „Meilenstein auf dem Weg zum politischen Wechsel auf Landesebene im Jahr 2004“ erkennen. Die Wahl habe vor allem gezeigt, dass eine Mehrheit gegen die CDU möglich sei.

Nach dem zusammengenommenen Ergebnis beider Wahlgänge stellen Wählervereinigungen oder Einzelbewerber in 184 Kommunen den Bürgermeister. Die CDU folgt mit 166 Bürgermeistern. Die SPD war in 20 Städten und Gemeinden erfolgreich, die FDP in 21 und die PDS in sieben. In 15 von 19 Kreisen setzten sich CDU-Landratskandidaten durch.

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