Presseartikel zur OB-Wahl 2001

Nach OB-Wechsel: Wahl der Dezernenten offenbar später

CDU-Chef Reinfried schließt Rückzug bei Parteitag nicht aus

Der Ausgang der Oberbürgermeisterwahl, vom Wahlausschuss gestern als Endresultat bestätigt, verschiebt möglicherweise die für den 9. August geplante Dezernentenwahl im Stadtrat. PDS-Chef Michael Schrader und FDP/DSU-Fraktionschef Jan Mücke hielten es für wahrscheinlich, dass die Entscheidung erst zwei Wochen später fällt. Auch CDU-Fraktionschef Michael Grötsch schloss gegenüber den DNN eine Verschiebung nicht aus. Ingolf Roßberg, ab 1. August OB, soll nach durchgehender Meinung ausreichend Zeit zur Sichtung der Bewerbungen haben. Die Verträge der derzeitigen Bürgermeister auf den betroffenen sechs Posten laufen bis mindestens Mitte September.

Grötsch, der Roßberg gestern ein Gespräch mit der Spitze der CDU-Fraktion Anfang Juli anbot, ließ offen, ob er seine Bewerbung für den Posten des Wirtschaftsbürgermeisters aufrecht hält. Die Bürgerinitiative „OB für Dresden“, für die Roßberg antrat, will nach Angaben ihres Sprechers Dietrich Herrmann weiter als Vermittler zwischen Parteien arbeiten und sieht in der Dezernentenfrage ein Arbeitsfeld. Schrader und Grünen-Sprecher Andreas Jahnel begrüßten das Angebot. SPD-Chefin Marlies Volkmer sagte, man habe darüber noch nicht gesprochen. Sie hielt es unabhängig davon für notwendig, dass die Parteien, die Roßberg im Wahlkampf unterstützten, weiter zusammenarbeiten. PDS, SPD und Grüne hatten sich im Januar erstmals überhaupt auf ein politisches Eckpunktepapier verständigt.

An der CDU-Spitze steht derweil möglicherweise ein Wechsel an. Kreis-Chef Dieter Reinfried sagte den DNN zur Frage, ob er beim CDU-Parteitag im Oktober wieder kandidiert: „Das wird von den Konstellationen abhängen, die sich in den nächsten Tagen ergeben.“ Was er konkret damit meint, mochte er nicht ausführen. Reinfried ist seit 1990 CDU-Chef und hat sich wie Grötsch als Wirtschaftsbürgermeister beworben.

Der zukünftige OB Roßberg hatte sich am Montag gegen eine Dezernentenauswahl nach Parteibuch und gegen Versorgungsposten ausgesprochen. Reinfried war Staatssekretär, bis ihn der neue Umweltminister Steffen Flath im Januar 2000 in den einstweiligen Ruhestand versetzte. Ein kalt gestellter beamteter Staatssekretär ist der Staatskanzlei zufolge fünf Jahre lang über ein sogenanntes Ruhegehalt abgesichert. Reinfried, Noch-OB Herbert Wagner, Fraktionschef Grötsch und die Junge Union (JU) wollen heute „Ausblicke in die Zukunft“ geben. JU-Chef Christian Hartmann hat sich dafür ausgesprochen, Wagner wie den Denkmalpfleger Hans Nadler zum Ehrenbürger zu machen.

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