Presseartikel zur OB-Wahl 2001

Wahleinspruch gefährdet OB-Wechsel im Rathaus

Stadtrat kann Roßberg vorerst zu „Amtsverweser“ machen

Ein paar Briefzeilen an das Regierungspräsidium (RP) sorgen offenbar dafür, dass Ingolf Roßberg erst später Oberbürgermeister werden kann. Ein durch frühere Schreiben amtsbekannter Dresdner ficht darin mit eher skurriler Begründung die OB-Wahl an. Über einen solchen Einspruch muss laut Wahlleiter Wolf-Dieter Müller vor dem Amtsantritt rechtskräftig entschieden sein – zuerst beim RP, zuletzt möglicherweise beim Oberverwaltungsgericht. Herbert Wagners Zeit als OB endet am 31. Juli. Müller: „Auf jeden Fall kann er am 1. August seine Amtskette keinem anderen übergeben.“ Dennoch könnte Roßberg zügig Rathauschef werden, wenn ihn der Stadtrat am 9. August zum Amtsverweser wählt, einer Art Verwalter.

In diesen Posten könnte der bürgerlich dominierte Stadtrat statt dessen auch einen anderen bringen. CDU-Fraktionschef Michael Grötsch sah darin allerdings wenig Sinn. Amtszeit ginge Roßberg durch einen anderen Verwalter nicht verloren: Er ist für sieben Jahre gewählt, und diese Periode beginnt erst, wenn er Chef im Rathaus ist. Zur Qualität des Einspruchs und seines Urhebers sagte Grötsch: „So etwas muss ein demokratisches System aushalten.“

Eine endgültige Meinung gibt es in der CDU-Fraktion noch nicht. Ihr Geschäftsführer und Pressesprecher Jürgen Eckoldt machte gestern gegenüber den DNN deutlich, dass er Roßberg nicht wählen werde. Um ihn aber auch nicht zu verhindern, wolle er sich in der Amtsverweserfrage der Stimme enthalten.

Skurril: Der Wahlanfechter will Roßberg gerade nicht verhindern, sondern Wagner schnellstens aus dem Amt haben. Das hatte er schon nach der OB-Wahl 1994 erfolglos versucht. Nach seinen Vorstellungen soll der Regierungspräsident Roßberg schnellstens als Amtsverweser einsetzen. Zudem fordert er vom RP, auch den Stadtrat von seinen Aufgaben zu entbinden.

Roßberg, derzeit noch Dezernent in Wuppertal, will sich am Sonnabend in Dresden mit der Sache befassen.

Dresdner Neueste Nachrichten (Stefan Alberti) 5. Juli 2001

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