Presseartikel zur OB-Wahl 2001

Die Karten sind gemischt, gelten die Regeln noch?

Poker um die Dezernenten / 3. August nächste Runde

Wer wird künftig mit dem neuen OB Ingolf Roßberg (FDP) die Rathausgeschicke leiten? Noch ist in diesem Pokerspiel alles – sogar die Regeln – offen. Der Stadtrat hatte zwar vor der Ausschreibung der Posten die Aufteilung der Dezernate beschlossen. „Doch wir halten eine erneute Diskussion über Strukturen für dringend notwendig“, sagt Grünen-Sprecherin Eva Jähnigen. Die Bereiche Jugend, Sport, Schulen, Kommunalwirtschaft und Umwelt seien zu wenig beachtet. Das sieht CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Grötsch völlig anders: „Dadurch, dass Roßberg gewählt wurde, hat sich doch nichts an dem Kräfteverhältnis und der Mehrheitskoalition geändert“, sagt er. Die Bürgermeister werden vom Stadtrat gewählt, in dem haben CDU und FDP/DSU nun mal die Mehrheit. „Einen Kultur- und Umweltdezernenten wird es mit uns nicht geben“, sagt Grötsch. Seine Fraktion beschloss vorige Woche auf einer Sondersitzung, Kandidaten für alle Dezernate unter die Lupe zu nehmen und sie zu Gesprächen zu bitten. Und sicher werde der FDP-Mann Roßberg auch einen FDP-Bewerber berücksichtigen. Grötsch: „Aber es wäre töricht, jetzt Namen zu nennen.“

Am 3. August tagt die sogenannte Findungskommission wieder. Dann hoffen die Stadträte aller Fraktionen, auch die Meinung von Roßberg zu hören. Der hüllt sich bisher bei diesem Thema in Schweigen.

Derzeit führt Dresdens erster Bürgermeister Klaus Deubel (SPD) im Rathaus die Geschäfte. Er soll nach Meinung der SPD auch im Amt bleiben. „Wir hätten ganz gern auch noch einen zweiten Dezernenten“, sagt Siegfried Gäbel (SPD). Die Grünen möchten ihren Umweltbürgermeister Klaus Gaber auch in Zukunft an der Rathausspitze sehen. Die PDS, zweitstärkste Fraktion im Stadtrat, erwartet entsprechend der Gemeindeordnung, wenigstens einen Bürgermeisterposten mit einem Kandidaten ihrer Wahl besetzen zu können. Dabei machte es die PDS Roßberg sogar recht leicht: Sie schlug Karl Geisselbrecht, parteiloser Bürochef von OB Herbert Wagner, für das Verwaltungsdezernat vor. Doch Roßberg möchte Geisselbrecht lieber als Bürochef behalten.

„Das Verwaltungsdezernat will er ganz abschaffen und Personalfragen zur Chefsache machen. Finanzbürgermeister Hanspeter Stihl ist bereits gewählt. Gaber, Deubel und CDU-Kandidaten – was bleibt uns denn dann noch?“ fragt Christine Ostrowski (PDS).

Sächsische Zeitung (Bettina Klemm) 24. Juli 2001

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