Waldschlößchenbrücke – Presse-Artikel

Artikel aus: Sächsische Zeitung 04. März 2004

Letzte Chance der Gegner

Möglicher Eilantrag gegen den Neubau

Die Grüne Liga will gerichtlich gegen die Waldschlößchenbrücke vorgehen. Ihr Rechtsanwalt Johannes Lichdi sagte der SZ, sobald er den Planfeststellungsbeschluss geprüft habe, werde er wahrscheinlich eine Klage vorbereiten.

Damit würde der Baubeginn erneut verzögert. Zwar hat eine Klage laut Gesetz keine aufschiebende Wirkung. Aber im Falle eines Eilantrags würde die Stadt wahrscheinlich warten. „Das entspricht den Gepflogenheiten“, sagte Robert Bendner, Sprecher des Verwaltungsgerichts Dresden, gegenüber der SZ. Wie lange die Verzögerung dauern könnte, ist ungewiss. „Bei einem Eilantrag geht es relativ zügig, aber wir können nicht genau sagen, wie schnell wir wären“, sagte Bendner. Auch Lichdi geht davon aus, dass die Stadt bei einem Eilantrag abwarten würde. „Alles andere wäre ein absoluter Affront gegenüber dem Verwaltungsgericht“, sagte der Rechtsanwalt.

Für den theoretischen Fall, dass die Stadt trotz eines Eilantrags mit dem Bau beginnen würde, um die Brückengegner vor vollendete Tatsachen zu stellen, rechnet Lichdi mit hohen Entschädigungen, sofern die Klage erfolgreich wäre. Je nachdem, wie das Gericht die Verhältnismäßigkeit einschätzt, wäre aber auch denkbar, dass ein Abriss angeordnet würde, so Lichdi.

Unterdessen gehen die Proteste gegen die Brücke weiter. Anwohner der Fetscherstraße und Umgebung haben eine weitere Bürgerinitiative gegründet, um gegen den vierspurigen Ausbau vorzugehen.

Artikel aus: Sächsische Zeitung 04. März 2004

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