Waldschlößchenbrücke – Presse-Artikel

Artikel aus: Sächsische Zeitung (Thilo Alexe) 8. Mai 2004

Roßberg rudert zurück

OB macht den Bau der Waldschlößchenbrücke von der Finanzlage abhängig / Gegner holen die Tunnelvariante wieder aus der Schublade

Die Situation wird immer verworrener: Obwohl Baurecht für die Waldschlößchenbrücke besteht, kann die Stadt mit der Elbquerung nicht beginnen. Der Grund: die miserable Finanzlage.

Die zwei etwas gestanzt formulierten Sätze haben es in sich: „Die weitere Realisierung des Verkehrszuges Waldschlößchenbrücke ist abhängig von der Haushaltssituation der Landeshauptstadt Dresden. Insofern sind derzeitig keine Aussagen wie zum Beispiel zum Baubeginn möglich.“ Mit dieser Antwort auf eine Anfrage des PDS-Stadtrates André Schollbach stellt Oberbürgermeister Ingolf Roßberg (FDP) die Brücke unter eine Art Finanzierungsvorbehalt. Bisher war der Rathauschef davon ausgegangen, dass noch in diesem Jahr gebaut werden kann. Doch die Aussichten auf einen zweiten Spatenstich – den ersten hatte der damalige OB Herbert Wagner (CDU) vor drei Jahren gesetzt – schwinden.

„So lange der Haushalt nicht genehmigt ist, können wir nichts machen“, räumt Baubürgermeister Herbert Feßenmayr (CDU) ein. Auch der rund 25 Millionen Euro hohe Eigenanteil, mit denen die Stadt das 150-Millionen-Euro-Projekt anschieben und üppige Landesförderung einwerben will, sind noch blockiert. Da das Regierungspräsidium Haushalt und Konsolidierungsentwurf vermutlich ablehnen wird, kann auch die Ausschreibung für das Projekt nicht in Angriff genommen werden.

Die Situation ist aber möglicherweise noch viel brisanter. Roßberg weist auf die finanzielle Lage generell hin, die bekanntlich miserabel ist. Letztlich wirft seine zweisätzige Antwort die Frage auf, ob er damit nicht schon den Ausstieg aus dem Bau überhaupt eingeleitet hat, was aber Roßbergs Sprecher Kai Schulz und Feßenmayr heftig dementieren. „Es hängt nur am Haushalt“, betonen beide. PDS-Mann Schollbach jubiliert dagegen bereits: „Das ist das Ende der Waldschlößchenbrücke.“

Das sieht die CDU, die an der Elbquerung nach wie vor festhält, anders und wittert einen wahltaktischen Zug. „Roßberg rückt von der Brücke ab, weil er es sich mit seinen früheren Unterstützern von PDS und Grünen nicht verderben will“, mutmaßt CDU-Wahlkampfmanager Lars Rohwer. Derweil zeigt sich Fraktionssprecher Jürgen Eckoldt zuversichtlich, dass der Etat-Entwurf durch Nacharbeiten doch noch genehmigungsfähig wird.

Aber nicht nur an diesem Punkt drohen Schwierigkeiten. Roßberg hat in den vergangenen Wochen den Freistaat auffällig deutlich gemahnt, die überdurchschnittlich hohe Förderquote von 90 Prozent auch zu erfüllen. Schollbach hält das für unrealistisch: „So fördert nur die EU. Und auch nur, wenn die Brücke bis 2006 gebaut ist.“ Neben der Finanzsituation könnte für die Stadt zudem neuer Widerstand der Brückengegner zum Problem werden. Grüne Liga und Gewerbetreibende im Waldschlößchenareal greifen an: Die im Planfeststellungsverfahren aufgeworfene Frage nach einer Tunnelvariante habe die Stadt offensichtlich mit einem Gefälligkeitsgutachten beantwortet, kritisiert der Sprecher der Gewerbetreibenden, Ulf Zabel.

Die beauftragte Firma Eibs habe die Kosten auf 177 Millionen Euro und damit höher als die für die Brücke angesetzt. Gegengutachten, von Zabels Klienten und der Grünen Liga ausgelöst, kommen zu einem niedrigeren Wert. Die Eibs-Geschäftsführung weist die Vorwürfe zurück und kündigt für kommende Woche eine Stellungnahme an.

Protest gegen den Bau am Sonnabend, 18.30 Uhr, Sängereiche am Körnerweg

Artikel aus: Sächsische Zeitung (Thilo Alexe) 8. Mai 2004

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